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Qualität auf der Hochrheinschiene jetzt!

Resolution für eine attraktive Hochrheinbahn
Züge, die pünktlich, zuverlässig und sauber sind - das sollte eigentlich auch bei uns auf der Hochrheinstrecke selbstverständlich sein. Jetzt Resolution unterzeichnen und unsere Forderungen nach mehr Qualität auf der Hochrheinbahn unterstützen.

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Für uns in Berlin




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Einladung zum Neujahrsempfang SPD Kreisverband Waldshut
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SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kita

Andreas Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
Sämtliche Informationen zum Volksbegehren und zur Möglichkeit der Beteiligung gibt es hier.
Wie kann ich das Volksbegehren unterstützen?
Jetzt das Formblatt ausfüllen und teilnehmen!


Abschaffung der unechten Teilortswahl; auch ein kommunalpolitischer Erfolg der Murger SPD. >>mehr lesen





SPD-Mitglieder wünschen sich vor allem Sicherheit und soziale Teilhabe

Ein bürgerfreundlicher Staat, der Sicherheit und soziale Teilhabe ermöglicht – das ist für die SPD-Mitglieder mit Abstand das wichtigste Zukunftsthema, um das sich die Partei vordringlich kümmern sollte. Zu diesem Ergebnis kommt die zweite Online-Befragung zum programmatischen Erneuerungsprozess der SPD, die im Juli und August stattfand.


SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“ (Sa, 19 Jan 2019)
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet. Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.
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Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“ (Wed, 16 Jan 2019)
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert. „Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“
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Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“ (Mon, 14 Jan 2019)
Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.
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SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas (Mon, 07 Jan 2019)
Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird. Alle Infos zum Volksbegehren
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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

„Unsere Hand bleibt ausgestreckt“ (Thu, 17 Jan 2019)

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin.
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Für starke Familien und gegen Kinderarmut (Wed, 09 Jan 2019)
Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.
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Brückenteilzeit - Jetzt passt der Job zum Leben (Fri, 04 Jan 2019)
Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse – und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit.
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Krankenversicherung: Halbe-Halbe ist gerecht! (Wed, 02 Jan 2019)
Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse.
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