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Aktuelle Informationen aus dem Ortsverein Murg finden Sie hier.

Informieren Sie sich über unsere kommunalpolitischen

Standpunkte und über unsere Arbeit im Gemeinderat hier.

Kommunalwahl 2019

Wir haben zwar von unseren vier Gemeinderatssitzen einen verloren, aber angesichts der Reduzierung der Ratssitze von 21 auf 18 und des Bundestrends zu Lasten der SPD haben wir ein sehr respektables Ergebnis erreicht. Wir konnten mit 17.5% unseren Stimmenanteil fast halten (2014: 19.5%), liegen deutlich (ca. 5%) über den SPD-Werten für die Europa- und Kreistagswahl und konnten unsere Wählerstimmen um mehr als 1000 Stimmen steigern. Das zeigt uns, dass unsere gute kommunalpolitische Arbeit zumindest von Teilen der Wähler anerkannt wurde.

 

 

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für dieses Vertrauen und setzen unsere ganze Kraft für die Umsetzung unserer Ziele in Murg während der nächsten fünf Jahre ein.



Abschaffung der unechten Teilortswahl; auch ein kommunalpolitischer Erfolg der Murger SPD. >>mehr lesen




SPD-Mitglieder wünschen sich vor allem Sicherheit und soziale Teilhabe

Ein bürgerfreundlicher Staat, der Sicherheit und soziale Teilhabe ermöglicht – das ist für die SPD-Mitglieder mit Abstand das wichtigste Zukunftsthema, um das sich die Partei vordringlich kümmern sollte. Zu diesem Ergebnis kommt die zweite Online-Befragung zum programmatischen Erneuerungsprozess der SPD, die im Juli und August stattfand.


SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg (Mo, 22 Jul 2019)
SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert. „Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch. „Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“
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Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister (Wed, 17 Jul 2019)
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt. „Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“
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Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an (Fri, 12 Jul 2019)
Bei einer Veranstaltung der SPD Baden-Württemberg zum „Tabuthema Prostitution“ in Karlsruhe hat sich eine hochrangige Diskussionsrunde eingehend mit dem so genannten „nordischen Modell“ auseinandergesetzt. Dieses Modell, das unter anderem in Schweden und Norwegen Gesetzeslage ist, beinhaltet im Wesentlichen eine völlige Entkriminalisierung der in der Prostitution Tätigen, die Freierbestrafung sowie Ausstiegshilfen für Prostituierte und Freier. Im Gegensatz zu Deutschland ist der Verkauf von Sex hier zwar legal, allerdings wird der Kauf bestraft. In Karlsruhe mit dabei waren unter anderem die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke, Generalsekretär Sascha Binder, die Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier und die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle. „Prostitution ist Ausdruck struktureller Gewalt gegen Frauen, hat negative Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft und verhindert die Gleichstellung der Geschlechter“, erklärte Dorothea Kliche-Behnke. Und die ehemalige SPD-Landeschefin Leni Breymaier betonte: „Prostitution macht Frauen an Leib und Seele kaputt.“ Am 12. Oktober wird sich der nächste Landesparteitag der SPD in Heidenheim mit dem vorliegenden Antrag dazu befassen.
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Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 (Sat, 06 Jul 2019)
Nach einer intensiven Debatte hat der Pforzheimer Parteitag der SPD Baden-Württemberg bei nur einer Gegenstimme auch den Leitantrag zur Bildungspolitik beschlossen, der unter anderem die generelle Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 beim Gymnasium vorsieht. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärte dazu, zwar hätten junge Leute heute mit siebzehneinhalb Jahren das Abi, aber Hochschulen und Unternehmen klagten immer mehr über deren unzureichende persönliche Entwicklung. „Wir müssen jungen Menschen die notwendige Zeit geben, dass sie sich Wissen aneignen und gleichzeitig ihre eigene Entwicklung durchmachen können. Deshalb wollen wir die Wahl zwischen G8 und G9 lassen.“ Unter dem Motto „BildungsMUT – Zukunft braucht Ideen, Fortschritt unseren Mut“ beinhaltet der Beschluss, die frühkindliche Bildung besser auszustatten, die Grundschule zu stärken und die Ganztagsschule auszuweiten. „Wir wollen unsere Bildungseinrichtungen zu modernen Lernorten und Zukunftswerkstätten unserer Demokratie weiterentwickeln“, so Andreas Stoch.
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Aktuelle Nachrichten auf SPD.de

SPD gratuliert Ursula von der Leyen (Tue, 16 Jul 2019)
Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.
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SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab (Tue, 02 Jul 2019)
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.
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„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“ (Tue, 02 Jul 2019)
Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.
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Mehr Geld für Millionen Menschen (Mon, 01 Jul 2019)
Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.
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